Soforthilfe unter 0591 800 40 200  Kostenlose Ersteinschätzung!  Vertretung bundesweit!

Schmerzensgeld

  • Home
  • Verkehrsrecht
  • Schmerzensgeld

Schmerzensgeldanspruch

Ein Anspruch auf Schmerzensgeld besteht u.a. bei Verletzungen des Körpers und der Gesundheit. Nach § 253 Abs. 2 BGB kann hierbei eine billige Entschädigung in Geld verlangt werden.

 

Schmerzensgeldhöhe

Das Schmerzensgeld ist für alle immateriellen Folgen und für die Vergangenheit und Zukunft immer einheitlich zu bemessen. Die Verschlimmerung durch einen ärztlichen Behandlungsfehler ist schmerzensgelderhöhend zu berücksichtigen, ein etwa vorliegendes Mitverschulden des Verletzten schmerzensgeldmindernd. Es findet insoweit keine Quotelung statt.

Bemessungsfaktoren sind auch sonstige Umstände wie z.B. Verstöße gegen die Schadensminderungspflicht (unterlassene Heilbehandlung, verweigerte Operation).

Auch eine vorhandene Vorschädigung des Verletzten oder eine bereits vorhanden Schadensbereitschaft in der Konstitution des Geschädigten, z.B. aufgrund seiner psychischen Veranlagung, können schmerzensgeldmindernd berücksichtigt werden; der Grund liegt darin, dass für die Schmerzensgeldbemessung Billigkeitsgesichtspunkte maßgebend sind. Bei Vorschäden ist aber zu beachten, dass eine Schmerzensgeldkürzung nicht in Betracht kommt, wenn der Verletzte trotz der Vorschäden bis zum Unfall beschwerdefrei war.

Bei der Schmerzensgeldbemessung müssen die individuellen Auswirkungen der Verletzung im konkreten Fall berücksichtigt werden, nicht jeder leidet z.B. aufgrund einer entstellten Narbe in gleichem Umfang. Es ist ferner zu berücksichtigen, in welcher Höhe sich die Schmerzensgeldentscheidungen anderer Gerichte in vergleichbaren Fällen bewegen; ein deutliches Abweichen nach unten oder nach oben bedarf besonderer Begründung.

Der Anspruch auf Schmerzensgeld hat doppelte Funktion: Er soll dem Geschädigten

  • einen angemessenen Ausgleich für diejenigen Schäden bieten, die nicht vermögensrechtlicher Art sind (Ausgleichfunktion), und
  • zugleich dem Gedanken Rechnung tragen, dass der Schädiger dem Geschädigten Genugtuung schuldet für das, was er ihm angetan hat (Genugtuungsfunktion).