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Fahruntüchtigkeit

Was ist Fahruntüchtigkeit im Straßenverkehr?

Fahruntüchtigkeit ist ein Begriff aus dem Straßenverkehrsgesetz. Er bezeichnet das Unvermögen eines Verkehrsteilnehmers sein Fahrzeug sicher zu führen, unabhängig, ob motorisiert oder nicht. Der Zustand der Fahruntüchtigkeit fällt unter den Begriff Ordnungswidrigkeit und wird entsprechend geahndet.

Unterschied zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit

Bei einem Vergehen wegen Fahruntüchtigkeit aufgrund von Alkohol- bzw Drogenkonsum, wird zunächst unterschieden zwischen der absoluten und relativen Fahruntüchtigkeit. Basis dieser Unterscheidung bildet die Promillegrenze / Blutalkoholkonzentration (BAK):

  • Absolute Fahruntüchtigkeit:
    Ab einer Promillegrenze von 1,1 Promille ist bereits die absolute Fahruntüchtigkeit des Fahrzeugführers gegeben. Dieser Wert findet im Übrigen auch für Kutscher (Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 25.02.2014, Az. 1 Ss 204/13) und Führer eines motorisierten dreirädrigen Krankenfahrstuhls (Oberlandesgericht Nürnberg, Beschluss vom 13.12.2010, Az. 2 St OLG Ss 230/10) sein Recht. Bei Fahrradfahrern dagegen liegt die BAK für die absolute Fahruntüchtigkeit erst bei 1,6 Promille.
  • Relative Fahruntüchtigkeit:
    Ein Verkehrsteilnehmer gilt als „relativ fahruntüchtig“, wenn er mind. 0,3 Promille BAK aufweist. Dieser gemessene Wert alleine genügt allerdings nicht als Begründung einer Fahruntüchtigkeit. Es müssen zudem weitere sogenannte rauschbedingte Ausfallerscheinung hinzukommen. Dazu zählen z.B. Fahren in Schlangenlinien oder Sprechen in Form von „Lallen“. Die Beweispflicht dieser wahrgenommenen Ausfallerscheinungen liegt bei den Strafverfolgungsbehörden.

In Dubio Pro Reo

Im Zweifel für den Angeklagten“ gilt auch hier. Der Abbau von Alkohol wird in jedem Menschen unterschiedlich vorgenommen, abhängig von den körperlichen Eigenschaften des Menschen. Um daher die zur Tatzeit vorhandene Blut-Alkohol-Konzentration nachstellen zu können, sind die Starfverfolgungsbehörden angehalten, „in dubio pro reo“ zu handeln und daher vom geringst möglichen Abbauwert des Menschen auszugehen.

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Stephan Wintermann
- Fachanwalt für Verkehrsrecht -
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